Heinrich und Burkert zum Koalitionsvertrag

Gabriela Heinrich, Martin Burkert

07. Februar 2018

Der Koalitionsvertrag enthalte viel mehr SPD als bisher kommuniziert und sei eine gute Grundlage dafür, das Leben vieler Menschen zu verbessern. Dies erklären die Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich und Martin Burkert. Beide sehen in dem Vertrag zudem ein gutes Ergebnis für Nürnberg.

  • „Der Koalitionsvertrag ist eine gute Grundlage dafür, in Nürnberg und in die Zukunft zu investieren. Dazu gehört auch die soziale Sicherheit“, so Heinrich.

  • „Die SPD hat durchgesetzt, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Familien sowie Rentnerinnen und Rentner die Gewinner einer Neuauflage der Großen Koalition wären. Das ist unsere klare Handschrift“, so Burkert.

  • „Die SPD ist eine der wenigen Parteien in Deutschland, die gestalten will und gestalten kann. Wir machen lieber das Leben der Menschen besser, statt uns dafür feiern zu lassen, keine Kompromisse einzugehen“, so Burkert und Heinrich.

Auch für Nürnberg wäre eine Neuauflage der Großen Koalition ein Gewinn. Die Städtebauförderung soll laut den Abgeordneten auf hohem Niveau fortgesetzt werden, während der Bund zusätzliche Milliarden in Kitas, Schulen, Wohnungsbau und die Digitalisierung investieren wolle. Es gehe aber auch um mehr soziale Gerechtigkeit:

  • „Allein in Nürnberg könnten etwa 1.000 Menschen von der Ausweitung unseres Förderprogramms für Langzeitarbeitslose profitieren“, so Heinrich und Burkert.

Die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten sehen es zudem als wichtigen Punkt an, dass es im Koalitionsvertrag eine Einigung darauf gibt, dass der Bund stärker in die Erinnerungskultur investieren soll:

  • „Wir hoffen natürlich darauf, dass der Bund in die Zeppelintribüne investiert und werden uns dafür in Berlin weiter einsetzen“, so Burkert und Heinrich.

Zwar gebe es – wie bei allen Kompromissen – Licht und Schatten, wie zum Beispiel in der Gesundheitspolitik, wo die SPD gerne mehr erreicht hätte. Das Licht überwiege aber deutlich:

  • „Wer viele Jahre gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt hat, würde durch unsere neue Grundrente vor dem Gang zum Sozialamt geschützt. Kommt es zur Großen Koalition, werden wir die gesetzliche Rente vor einer Entwertung schützen und die Erwerbsminderungsrente stärken. Auch die paritätische Finanzierung der Krankenversicherung konnten wir durchsetzen“, so Burkert.

  • „Es gibt viele wichtige Punkte, die noch gar nicht so bekannt sind. Ich finde es zum Beispiel wirklich gut, dass wir im Falle einer Neuauflage der Großen Koalition ein Ganztagsschulprogramm und eine Ausstattungsinitiative für Berufsschulen starten, sowie ein Maßnahmenpaket schnüren würden, um Kinderarmut anzugehen“, so Heinrich.

  • „Erstmals würde es in Deutschland ein Klimaschutzgesetz, ein nationales Anbauverbot für grüne Gentechnik und ein festes Datum für den Kohleausstieg geben“, so Heinrich. „Das geht weit über das hinaus, was die Grünen bei den Jamaika-Sondierungen erreicht hatten“, so Burkert.